KI zu Nr. 0372: 

Das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (MWG) hat die kommunalen Spit‐ zenverbände über die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Durchführung von Mar‐ tinsumzügen und Weihnachtsmärkten informiert. Martinsumzüge werden als Veran‐ staltungen der Religionsausübung eingeordnet, sodass das Abstandsgebot gilt. Für  eine St. Martinsveranstaltung im Freien ist keine Kontakterfassung erforderlich. Hin‐ sichtlich der Weihnachtsmärkte werden erleichterte Vorgaben zur Kontrolle des 3‐G‐ Nachweises in Aussicht gestellt. Zudem soll eine Regelung in Anlehnung an die Wo‐ chenmärkte getroffen werden. 

Aufbewahrungsdauer dieser Nachricht: Dauernd 

Nachfolgend geben wir den Inhalt der E‐Mail des Ministeriums vom 06.10.2021 zur Kenntnis: 

„Martinsumzüge:  

Die Zulässigkeit von Martinsumzügen richtet sich nach § 6 Abs. 1 der 26. Corona‐ Bekämpfungsverordnung Rheinland‐Pfalz (26. CoBeLVO). Der Martinsumzug oder vergleich‐ bare Veranstaltungen sind als Veranstaltungen im Sinne des § 6 Abs. 1 Satz 1 26. CoBeLVO  anzusehen. Es gilt daher das Abstandsgebot nach § 3 Abs. 1 Satz 1 26. CoBeLVO, wobei Fami‐ lien oder andere Gruppen nach § 4 Abs. 1 26. CoBeLVO zusammenstehen oder gehen dür‐ fen. Gemeinsames Singen ist in reduziertem Maße möglich. Musikalische Beiträge von En‐ sembles wie Bläsergruppen sind unter Wahrung des Abstandsgebots ebenfalls zulässig.  Durch eine Anpassung der Regelung in § 6 Abs. 2 Satz 1 im Rahmen der 1. Änderungsverord‐ nung zur 26. CoBeLVO wird zudem klargestellt werden, dass eine Kontakterfassung nur bei  Veranstaltungen in geschlossenen Räumen erfolgen muss. Bei einem Martinsumzug wäre sie  mithin nicht vonnöten, so dass die organisatorischen Anforderungen in einem gut händelba‐ ren Rahmen verbleiben dürften. 

Weihnachtsmärkte:  

Der Landesregierung und namentlich dem MWG ist daran gelegen, Weihnachtsmärkte in  einem Rahmen zu ermöglichen, der Infektionsschutz, Geselligkeit und Wirtschaftlichkeit  2 gleichermaßen berücksichtigt. Schon jetzt wären nach der 26. CoBeLVO Weihnachtsmärkte  oder vergleichbare Veranstaltungen zulässig. Im rheinland‐pfälzischen System "2G plus" dür‐ fen in der Warnstufe 1 500 nicht‐immunisierte Personen und darüber hinaus geimpfte oder  genesene Personen sowie Kinder bis einschließlich 11 Jahre bis zu einer Höchstzahl von  25.000 Personen teilnehmen. In den Warnstufen 2 und 3 reduziert sich die Zahl der zugelas‐ senen nicht‐immunisierten Personen auf 200 bzw. 100 Personen. Im Übrigen gilt die Mas‐ kenpflicht, die dort entfällt, wo es nicht zu Personenansammlungen kommt oder die Einhal‐ tung des Abstandsgebots sichergestellt ist. Für die nicht‐immunisierten Personen gilt weiter  die Testpflicht. Der Veranstalter hat zudem ein Hygienekonzept vorzuhalten. Sollten an ei‐ nem Weihnachtsmarkt nur maximal 25 (in Warnstufe 2 und 3 zehn bzw. fünf) nicht‐ immunisierte Personen teilnehmen, entfallen Abstandsgebot und Maskenpflicht.  

Uns ist bewusst, dass insbesondere die Kontrolle der "2G plus"‐Regeln einen hohen organi‐ satorischen Aufwand bedeuten wird, z. B. hinsichtlich einer effektiven Zugangskontrolle. Zur  Entlastung der Veranstalter und der beteiligten Schausteller kann daher im Rahmen einer  künftigen Verordnung eine gesonderte Regelung zu den Weihnachtsmärkten in Aussicht ge‐ stellt werden. Diese steht unter der Voraussetzung, dass eine negative Entwicklung des In‐ fektionsgeschehens nicht entgegensteht. Dies vorangestellt beabsichtigen wir, die Weih‐ nachtsmärkte in Anlehnung an die Regelungen zu den Wochenmärkten in § 7 26. CoBeLVO  zu ermöglichen. Damit würden auf Weihnachtsmärkten das Abstandsgebot und die Masken‐ pflicht gelten. Die Maskenpflicht könnte während des Konsums von Speisen und Getränken  unter Wahrung des Abstandsgebots entfallen. Die Teilnahme an einem Weihnachtsmarkt  würde nur geimpften, genesenen oder getesteten Personen ("3G") gestattet werden. Da sich  bei Weihnachtsmärkten aber gerade die Zugangssteuerung problematisch gestalten dürfte,  soll die künftige Regelung vorsehen, dass der Veranstalter auf das Erfordernis eines 3‐G‐ Nachweises durch Aushänge hinzuweisen und (nur) stichprobenartige Überprüfungen  durchzuführen hat. Diese Kontrollen sollen auch durch eingesetzte Ordnungsdienste und  nicht nur durch die Ordnungsbehörden erfolgen dürfen.“

Ein herzliches Dankeschön an alle Vereine, Fördervereine, sowie die Gaststätte Trafo, die dieses Jahr unsere beiden Kerwen nach den Corona –Hygienevorschriften durchgeführt haben. Ein besonderer Dank an die Straußjugend, dass Sie dazu beigetragen haben, die Kerwen wieder zu dem Ereignis zu machen, wie wir sie kennen. Auch dem Musikverein Nanzdietschweiler gebührt ein großer Dank, für die musikalische Unterstützung an den Kerwe Tagen.

Mit freundlichem Gruß

Annette Filipiak-Bender

Ortsbürgermeisterin

Liebe Vereinsvertreter,

nach der bekannten Aussetzung des Weihnachts-/ Kunst- & Handwerkermarktes zum alljährlichen Termin, dem Samstag des 1. Advents, trifft sich die Vereinsgemeinschaft zur Planung des diesjährigen Weihnachtsdorfes im Außenbereich der Kurpfalzhalle am Mittwoch, den 27.10.2021. Alle Vereinsvertreter und Interessenten sind zu dieser Vorbesprechung recht herzlich eingeladen. Wir bitten bei Rückfragen und zwecks Anmeldung zur Vorbesprechung um kurze Kontaktaufnahme per Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) oder Telefon (0173 9913884)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Rahmen der 15. Ausschüttung trafen sich die Reichswaldgemeinden in Kaiserslautern um insgesamt 12.500.000 Euro entgegenzunehmen. Die Ortsgemeinde Nanzdietschweiler ist mit der früheren selbstständigen Ortsgemeinde Nanzdiezweiler Teil der Reichswaldgenossenschaft. Anteilmäßig, gemäß den Einwohnerzahlen des Ortsteils, bekommt die Ortsgemeinde ihre Ausschüttung. Dieses Jahr durfte die Ortsgemeinde einen Betrag in Höhe von 64.502,82 Euro aus den Händen des Vorsitzenden Oberbürgermeisters Dr. Klaus Weichel, aus der Stadt Kaiserslautern, entgegennehmen und sich ganz herzlich für den Geldsegen bedanken. In Vertretung für die Verbandsgemeinde Oberes Glantal kam Charlotte Jentsch sowie Christian Dörr, Reichswaldbevollmächtigter für Niedermohr, Schrollbach, Reuschbach und Nanzdiezweiler zu der Scheckübergabe dazu.

Mit freundlichen Grüßen

Annette Filipiak-Bender

Ortsbürgermeiterin

(von links nach rechts: Geschäftsführer Hans–Jörg Schweitzer, Charlotte Jentsch, Annette Filipiak-Bender, Dr. Klaus Weichel)